Aktuelles

Rebranding aus markenrechtlicher Sicht

Wenn eine Marke in die Jahre gekommen ist, ist sie womöglich nicht mehr modern genug oder steht gar nicht mehr für das, was die Markeninhaberin unter der Marke tatsächlich anbietet. Häufig fällt dann der Entschluss für ein Rebranding. Ein Rebranding kann einen komplett neuen Namen vorsehen oder aber den bestehenden Namen gestalterisch oder inhaltlich verändern. …

Zum Benutzungsnachweis vor dem HABM

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bejahte in seiner Entscheidung vom 4. Juni 2015 in Sachen T-254/13, dass die Beschwerdekammer ihr durch Art. 76 (2) GMV eingeräumtes Ermessen zur Berücksichtigung von verspätet eingereichten Benutzungsunterlagen rechtmäßig ausgeübt hatte, und dies trotz nicht geringem Umfangs der weiteren Unterlagen. Im Zentrum des Verfahrens vor dem EuG standen neben der Frage, …

Kein Markenschutz für “TOUCHING HEARTS, CHANGING LIVES”

Es bleibt schwierig, abzuschätzen, wann für einen Slogan Markenschutz möglich ist. Die 4. Beschwerdekammer beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt („HABM“) hat die Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung für „TOUCHING HEARTS, CHANGING LIVES“ wegen Mangels an Unterscheidungskraft bestätigt. Die Anmelderin hatte für die Gemeinschaftsmarke „TOUCHING HEARTS, CHANGING LIVES“ Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 16, …

Chambers & Partners Global Ranking 2015 veröffentlicht

Rechtsanwältin Bettina Clefsen wird im Chambers Global 2015 in der Kategorie Marken- und Wettbewerbsrecht als “Leading Individual” erwähnt. Ich freue mich, auch im diesjährigen Handbuch “Chambers Global” von Chambers & Partner im Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland als “Leading Individual” erwähnt zu sein! Das jährlich von Chambers & Partner herausgegebene Handbuch “Chambers Global” dient als Orientierungshilfe für …

Kein Markenschutz für den Slogan „Pioneering for You“

In seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2014 in Sachen T-601/13 hat das Gericht der Europäischen Union („EuG“) die Zurückweisung der Markenanmeldung für „Pioneering for You“ als Gemeinschaftsmarke bestätigt. Die Anmelderin hatte die Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Schutz für Waren der Klassen 7, 9 und 11 sowie Dienstleistungen der Klassen 37 und …

Der „Zauberwürfel“ bleibt als 3-D-Marke eingetragen

In seiner Entscheidung vom 25. November 2014 in Sachen T-450/09 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) den Markenschutz der dreidimensionalen Form des als „Zauberwürfel“ in Deutschland bekannten Spielzeugs für „dreidimensionale Geduldsspiele“ bestätigt. Die Firma Simba Toys hatte die Gemeinschaftsmarkeneintragung mit einem Antrag auf Nichtigerklärung beim HABM angegriffen. Dieser Antrag war unter anderem darauf gestützt, …

Schutzumfang von Gemeinschaftsmarken vor „IP Translator“

Schützt eine vor dem 21. Juni 2012 für die Oberbegriffe einer Klasse angemeldete Gemeinschaftsmarke nur die Oberbegriffe in ihrem wörtlichen Sinne oder sämtliche Waren/Dienstleistungen in dieser Klasse gemäß der jeweils geltenden alphabetischen Liste? Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hatte sich am 30. September 2014 in Sachen T-51/12 mit einem Verfallsantrag wegen Nichtbenutzung der Marke …

Vorsicht bei der Benutzung fremder Marken als Metatag oder Title einer Internetseite

Das OLG Frankfurt hatte in einer Entscheidung vom 31. März 2014 (Aktenzeichen: 6 W 12/14) darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Benutzer einer fremden Marke als so genannten Metatag oder Title einer Internetseite durch einen Wiederverkäufer womöglich doch eine Markenverletzung darstellen kann. Grundsätzlich sei derjenige, der mit der Marke gekennzeichnete Waren vertreibt, die mit …