Aktuelles

Schutzumfang von Gemeinschaftsmarken vor „IP Translator“

Schützt eine vor dem 21. Juni 2012 für die Oberbegriffe einer Klasse angemeldete Gemeinschaftsmarke nur die Oberbegriffe in ihrem wörtlichen Sinne oder sämtliche Waren/Dienstleistungen in dieser Klasse gemäß der jeweils geltenden alphabetischen Liste? Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hatte sich am 30. September 2014 in Sachen T-51/12 mit einem Verfallsantrag wegen Nichtbenutzung der Marke […]

Vorsicht bei der Benutzung fremder Marken als Metatag oder Title einer Internetseite

Das OLG Frankfurt hatte in einer Entscheidung vom 31. März 2014 (Aktenzeichen: 6 W 12/14) darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Benutzer einer fremden Marke als so genannten Metatag oder Title einer Internetseite durch einen Wiederverkäufer womöglich doch eine Markenverletzung darstellen kann. Grundsätzlich sei derjenige, der mit der Marke gekennzeichnete Waren vertreibt, die mit […]