Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen aufgepasst! Jetzt Förderung für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen sichern!

Im Jahr 2021 hat die Europäische Kommission zusammen mit EUIPO ein Programm zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) aufgelegt. Ziel ist es, den KMUs zu helfen, Strategien für ihr geistiges Eigentum zu entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler EU-Ebene zu schützen. Jedes KMU kann bis zu 1350 Euro bei einem IP-Scan oder bis zu 1000 Euro bei Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen sparen.

Dieses Programm wird nun erneut im Zeitraum vom  23. Januar 2023 bis zum 8. Dezember 2023 fortgeführt.

Die mögliche Förderung wurde nun auch ergänzt und ist bei den folgenden 4 Maßnahmen möglich:

• Sie können einen so genannten IP Scan mit einem Rabatt von 90 % durchführen lassen. Ziel des IP Scan ist es, den Wert des geistigen Eigentums zu ermitteln und Schutzstrategien zu entwickeln. Diese Dienstleistung wird vorrangig für Unternehmen von Interesse sein, die sich noch gar nicht mit geistigen Eigentumsrechten beschäftigt haben und nicht anwaltlich beraten sind. Diese Vorabdiagnose wird von den teilnehmenden nationalen bzw. regionalen Ämtern für geistiges Eigentum angeboten. Es nehmen Belgien, Bulgarien, Finnland, Kroatien, die Tschechische Republik, Deutschland, Lettland, Litauen, Schweden, Spanien und Zypern teil.
• Darüber hinaus können Sie eine Erstattung von 75 % auf die Anmeldegebühren für Marken und Geschmacksmuster beim EUIPO sowie bei den nationalen oder regionalen Markenämtern in der EU erhalten.
• Schließlich ist eine Erstattung von 50 % Erstattung  auf die Anmeldegebühren für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen im EU-Ausland möglich.

Die Beantragung der Förderung ist noch bis zum 8. Dezember 2023 möglich.

Es ist für jedes Unternehmen möglich, pro Zeitraum eine Dienstleistung zu beantragen. Jedes KMU kann bei mehreren Dienstleistungen Preiserstattungen zu erhalten, jedoch insgesamt bis zu einer Höhe von 1000 Euro für Anmeldungen / 1350 Euro für einen IP-Scan. Die Anträge auf Förderung werden chronologisch bearbeitet, so dass ein bei einem frühzeitigen Antrag die Chancen steigen, berücksichtigt zu werden.

Weitere Informationen zu dem Förderantrag finden Sie hier. und Antworten auf häufige Fragen hier.

Der Antrag muss online hier gestellt werden.

Mehrere Mandanten konnten schon von dem Förderprogramm profitieren – melden Sie sich gern bei Fragen.