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Designanmeldung Hamburg

Sichern Sie die Früchte Ihrer Arbeit durch eine Anmeldung ab

Eine Designanmeldung ist dann wichtig, wenn Ihre Arbeit sich nicht für den Urheberrechtsschutz qualifiziert bzw. ein eingetragenes Recht vorzugswürdig ist und ein Schutz als nicht-eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der Europäischen Union nicht ausreicht.

Für eine Designanmeldung stehen verschiedene Möglichkeiten bereit: Sie können nationale Rechte begründen, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Schutz in der gesamten EU bei dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden oder über das Instrumentarium des Haager Abkommens eine Internationale Designregistrierung mit Schutz in verschiedenen Staaten des Haager Abkommens hinterlegen.

Designrecherchen stellen den Kernpunkt in der Designanmeldung dar, denn das Patent- und Markenamt nimmt keine Identitäts- oder Ähnlichkeitsprüfungen vor. Um späteren Streitigkeiten vorzubeugen, übernehme ich gerne eine ausführliche Designrecherche.

Gut zu wissen

Die offiziellen Anmeldegebühren für eine deutsche Designanmeldung liegen bei 60 bzw. 70 Euro und für eine Geschmacksmusteranmeldung bei 350 Euro, die Schutzdauer beträgt 5 Jahre. Nach Ablauf dieser Zeit muss zur Weiterführung (max. 25 Jahre) alle fünf Jahre eine Aufrechterhaltungsgebühr gezahlt werden. Detailinformationen finden Sie z. B. in der Infobroschüre des Deutschen Patent- und Markenamts oder auf den Internetseiten von EUIPO.

Meine Leistungen bei der Designanmeldung

  • Designrecherchen: Verletzt Ihre Gestaltung die Rechte Dritter? Wird Ihr Designrecht unbefugt von Dritten benutzt?
  • Beratung zu der Schutzfähigkeit des Designs durch Urheberrecht  oder Design-/Geschmacksmusterrecht
  • Festlegung einer Anmeldestrategie:  Wie wird angemeldet? Kommt eine Sammelanmeldung bei mehreren Designs in Betracht, wie ist das Erzeugnis anzugeben? Wo wird angemeldet? Bis wann muss angemeldet werden?
  • Vornahme von Designanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) sowie bei der WIPO (Internationale Designregistrierung)
  • Vermittlung von nationalen Anmeldungen im Ausland

Interesse geweckt?

Sie möchten ein deutsches Designrecht, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder eine Internationale Designregistrierung erlangen? Kontaktieren Sie mich hier für Informationen: